Zentrale Rechnungseingangsplattform des Bundes - Impressum

Herausgeber

Beschaffungsamt des BMI (BeschA)

Brühler Straße 3

53119 Bonn

E-Mail: e-rechnung@bescha.bund.de

Internet: http://www.beschaffungsamt.de

Technischer Betreiber

Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)

Bernkasteler Straße 8

53175 Bonn

Tel.: +49 (0)228 99 680 - 0

Zuständiger Datenschutzbeauftragter

Datenschutzbeauftragter des Beschaffungsamts des BMI

Brühler Straße 3

53119 Bonn

Telefon: +49 (0)22899 610-0

E-Mail: datenschutz@bescha.bund.de

Rechtliche Hinweise

Die Zentrale Rechnungseingangsplattform (ZRE) soll Unternehmen und Verwaltungen eine zentrale Abwicklung des Empfangs und der Prüfung eingehender elektronischer Rechnungen (eRechnung) ermöglichen. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Funktionen und Informationen wird sorgfältig geachtet.

Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:

1. Inhalte anderweitiger Anbieter

Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden durch das Beschaffungsamt des BMI (Redaktion) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Sie vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.

Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das Beschaffungsamt des BMI macht sich deshalb den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu Eigen. Für Schäden und Rechtsverletzungen aus der Nutzung oder Nichtnutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

2. Eigene Inhalte

Soweit die auf diesen Seiten eingestellten Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich. Eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Das Beschaffungsamt des BMI haftet nicht für Schäden bzw. Rechtsverletzungen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen entstehen. Für etwaige Schäden und Rechtsverletzungen, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht wird für leichte Fahrlässigkeit gehaftet, jedoch nur für unmittelbare Schäden. Diese Begrenzung gilt nicht für Personenschäden.

3. Fehlermeldungen

Die Redaktion bittet die Nutzer der ZRE, auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter, zu denen in der Internetpräsenz ein Link unterhalten wird, aufmerksam zu machen. Ebenso wird um eine Nachricht unter der angegebenen Kontaktadresse gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig oder verständlich sind.

4. Datenschutz

Erfahren Sie mehr hierzu in den Datenschutzhinweisen:

Datenschutzhinweise
5. Urheberrecht

Das Copyright für Texte und Bilder liegt bei eigenen Inhalten beim Beschaffungsamt des BMI. Auf dem Portal zur Verfügung gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen, soweit diese urheberrechtlich geschützt sind, ohne vorherige Zustimmung des Beschaffungsamts des BMI nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.

6. Verfügbarkeit

Die Redaktion behält sich unbeschadet etwaiger vertraglicher Verpflichtungen vor, die Funktionalitäten des Portals teilweise oder ganz zu ändern, zu erweitern, zu ergänzen oder abzuschalten.

Die Funktionalitäten und Inhalte des Portals stehen den Nutzern unter Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit zum Abruf über das Internet bereit. Die Redaktion ist bemüht, den Nutzern das Portal ohne Störungen, Unterbrechungen oder Datenverluste zur Verfügung zu stellen und über Unterbrechungen sowie Funktionseinschränkungen rechtzeitig zu informieren. Aufgrund von betriebsnotwendigen Wartungs- und Pflegearbeiten, Weiterentwicklungen, Sicherheits- und Kapazitätsbelangen und/oder Störungen, auf die die Redaktion keinen Einfluss hat (z. B. Störungen der Kommunikationsnetze, Stromausfälle, etc.), können die Möglichkeiten der Nutzung des Portals eingeschränkt bzw. zeitweise unterbrochen sein. Nutzer können die Dienste der ZRE von Montag bis Sonntag zwischen 00:00 und 23:59 Uhr nutzen. Täglich in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr kann es aufgrund von Wartungsarbeiten gegebenenfalls zu längeren Reaktionszeiten oder vorübergehenden Ausfällen kommen.